Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe empfiehlt generell, so Vorsorge zu treffen, dass Sie 10 Tage ohne Einkaufen überstehen können. Die folgende Übersicht bildet ein Beispiel für einen zehntägigen Grundvorrat für eine erwachsene Person. Rund 2200 kcal decken im Regelfall den Gesamtenergiebedarf eines Tages ab. Berücksichtigen Sie bei Ihrer Planung persönliche Vorlieben, Diät-Vorschriften und Allergien. Ob und wieviel Sie vorsorgen, ist Ihre persönliche Entscheidung und Verantwortung.

www.bbk.bund.de/checkliste

www.ernaehrungsvorsorge.de

• Notruf: 112
• ärztlicher Notdienst: 116117
• www.bbk.bund.de
• www.kfv-msp.net

Diese Warn-Apps dienen der Warnung und Information der Bevölkerung:

• NINA-Warn-App 

  NINA ist die Notfall-Informations- und Nach richten-App des Bundesamtes für Bevölkerungs schutz und Katastrophenhilfe (BBK). NINA warnt Sie deutschlandweit vor Gefahren, wie z. B. Un wettern, Hochwasser und anderen sogenannten Großschadenslagen.

• Katwarn
  KATWARN ist eine Service-App zur Übermittlung von Gefahren- und Katastrophenwarnungen innerhalb Deutschlands. Die App gewährleistet ortsbasierte Benachrichtigungen über Gefahrenmeldungen, wie Großbrände oder Extremwetter, und bietet dabei die Möglichkeit, sich immer für den aktuellen Standort und zusätzlich für sieben weitere, frei wählbare Orte informieren zu lassen.
• WarnWetter 
  Die WarnWetter-App informiert über aktuelle Wetter-Warnlagen für Deutschland bis auf Gemeindeebene.
• Nora
  Mit der kostenlosen Notruf-App nora erreichen Sie direkt die zuständigen Einsatzleitstellen von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst - genauso, als würden Sie die Notrufnummern 110 oder 112 anrufen.

Eine Übersicht über alle Entlastungsmaßnahmen des Bundes finden Sie eine Übersicht über die vielfältigen Entlastungsmaßnahmen des Bundes, die im Zuge der Energiekrise zur Verfügung gestellt werden: Wir entlasten Deutschland | Bundesregierung

Leuchttürme: 
Leuchttürme sind in jedem Ort die ansässigen Feuerwehrgerätehäuser. Bei einem Stromausfall werden die betreffenden Feuerwehrhäuser als so genannte Leuchttürme bereits nach kurzer Zeit besetzt. Wenn Telefon und Handy nicht funktionieren, können Sie dort einen Notruf absetzen und Hilfe erhalten.

Info-Points:
Bei einem Stromausfall von zwei oder mehr Stunden wird Ihre Gemeinde einen Info-Point einrichten. Dort erhalten Sie Informationen zu allen wesentlichen Punkten.

Ein Anspruch auf Leistungen gem. SGB XII (Sozialhilfe) kann bestehen, wenn man eine Alters- oder Erwerbsunfähigkeitsrente bezieht oder ohne Rentenbezug die gesetzliche Altersgrenze erreicht hat. Menschen mit Behinderung können auch unterhalb der gesetzlichen Altersgrenze einen Anspruch auf Sozialhilfe haben, wenn sie nicht erwerbsfähig sind.

Die Regelsätze betragen derzeit:
449,00 € für eine alleinstehende Person
404,00 € für jeden Partner bei ehelichen/nichtehelichen Gemeinschaften

Für eine eigene Vorberechnung dahingehend, ob ein Anspruch bestehen könnte, sollte man für sich folgende Berechnung machen:

Regelsatz/Regelsätze
plus Unterkunftskosten
plus Heizkosten monatlich
plus Versicherungen monatlich
= sozialhilferechtlicher Bedarf
abzügl. Einkommen

Die Kosten für den (Haushalts)Strom sind in den Regelsätzen enthalten und können nicht extra berücksichtigt werden.

Sollte sich bei o. a. Berechnung herausstellen, dass das Einkommen nicht ausreicht, kann ein Anspruch auf Sozialhilfe bestehen. Für die Antragstellung können sich die Betroffenen an ihre örtliche Stadt- oder Gemeindeverwaltung wenden; dort sind die Sozialhilfeanträge vorrätig.

Zu beachten ist außerdem, dass für den Anspruch auf Sozialhilfeleistungen eine Vermögensfreigrenze von 5.000 € je volljähriger Person gilt; bei Vermögen über dieser Freigrenze muss geprüft werden, ob man selbst Abhilfe schaffen kann.

Bei Jahresabrechnungen für Heizkosten, bei denen es zu einer größeren Nachzahlung gekommen ist, kann ebenfalls ein Anspruch bestehen, hierfür einen Zuschuss zu erhalten.  Auch hier empfiehlt sich zur Vorprüfung die o. a. Berechnung. Sollte sich hierbei herausstellen, dass das Einkommen zwar für die laufenden Abschlagszahlungen ausreichend ist, nicht jedoch für den Nachzahlungsbetrag, sollte man sich bei der örtlichen Stadt- oder Gemeindeverwaltung bzw. beim Sozialamt erkundigen, ob eine Beihilfegewährung möglich ist.

Auch hier ist das Einkommen und Vermögen zu prüfen wie beim Antrag auf laufende Sozialhilfeleistungen.

Die Kosten für den (Haushalts)Strom sind in den Regelsätzen enthalten. Bei größeren Nachzahlungen aus der Jahresabrechnung müssen zunächst alle Selbsthilfemöglichkeiten ausgeschöpft werden, z. B. Ratenvereinbarung mit dem Stromversorger, Begleichung der Nachzahlung aus vorhandenem Vermögen u. ähnl. Erst wenn diese Selbsthilfemöglichkeiten ausgeschöpft sind, besteht unter bestimmten Voraussetzungen die Möglichkeit, ein Darlehen aus Sozialhilfemitteln zu erhalten.

Wer bereits laufend Sozialhilfe bezieht, muss seine Neben- und Heizkostenabrechnungen jeweils umgehend nach Erhalt beim Sozialamt vorlegen. Hierauf wird in den Bescheiden auch regelmäßig hingewiesen.

Aktuelle Unterstützungsangebote für die Wirtschaft finden Sie hier.

Wurde die Feuerungsanlage offiziell stillgelegt und abgebaut, kann diese nicht ohne Weiteres wieder in Betrieb genommen werden. 

Nur Anlagen, die folgende Voraussetzungen erfüllen, dürfen gemäß der Allgemeinverfügung des Landratsamtes vom 18.08.2022 (Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG)) wieder betrieben werden: 

• Die Anlage muss gemäß §§ 25 oder 26 der 1. Bundesimmissionsschutzverordnung außer Betrieb genommen worden sein.
• Der Betreiber muss ein Formular zum Vorhalten für den Notbetrieb beim zuständigen bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger eingereicht haben. 
• Durch die Wiederinbetriebnahme der Holzfeuerung muss der Betrieb einer vorhandenen Gasheizung ganz oder teilweise ersetzt werden.

Bitte sprechen Sie mit Ihrem bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger, ob diese Voraussetzungen in Ihrem Fall zutreffen. 

Falls ja, genügt es, die Bestätigung des Bezirksschornsteinfegers zusammen mit dem „Merkblatt und Erklärung zur Stilllegung einer Einzelraumfeuerungsanlage für feste Brennstoffe“ oder dem „Merkblatt und Erklärung zur Stilllegung einer zentralen Heizungsanlage für feste Brennstoffe“ unterschrieben an Immissionsschutzrecht@Lramsp.de zu senden.
 

Die Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Immissionsschutz (LAI) – ein Arbeitsgremium der  Umweltministerkonferenz der Bundesrepublik Deutschland – stellt Informationen hierzu im Rahmen der Vollzugshinweise "Immissionsschutz in der Gasmangellage" zur Verfügung.

u. a.:

• Die behördliche Zulassung für eine Errichtung einer Anlage kann bereits vor der Beteiligung der Öffentlichkeit erfolgen.
• Erstmals ist – sofern europarechtlich erlaubt – der vorläufige Betrieb einer Anlage möglich. 
• Bei zwingend durchzuführenden Genehmigungsverfahren können Fristverkürzungen bei der Beteiligung der Öffentlichkeit vorgenommen werden, wobei
  • Unterlagen nur noch eine Woche statt einen Monat auszulegen sind,
  • Gelegenheit zur Erhebung von Einwendungen von zwei auf eine Woche verkürzt ist und
  • auf einen Erörterungstermin verzichtet wird.
• In Fällen, in denen der Anlagenbetreiber die Zulassung einer Ausnahme von Emissionsgrenzwerten beantragt, ist – sofern europarechtlich möglich – weder eine Änderungsgenehmigung noch eine Änderungsanzeige nach dem BImSchG erforderlich.
• Die zuständige Behörde kann auf Antrag des Betreibers hin auch Abweichungen von bestimmten Vorgaben der TA Luft und der TA Lärm zulassen, ohne dass es einer Änderungsgenehmigung oder -anzeige bedarf.
• Auch bereits begonnene Genehmigungsverfahren profitieren rückwirkend von diesen Verfahrenserleichterungen.
   

u. a.:

• Die Mengenschwelle, bis zu der Anlagen zur Lagerung entzündbarer Gase im vereinfachten Verfahren genehmigt werden, wurde von 30 auf 50 Tonnen – unbefristet – angehoben. 
• Für den Fall einer durch Gasmangel verursachten eingeschränkten Abluftreinigung darf eine zuständige Behörde, unter Wahrung des Umweltschutzes Ausnahmen von Genehmigungsanforderungen zulassen. 
• Bei Feuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen können Ausnahmen von den Ableitbedingungen zugelassen werden. Das ermöglicht, auf atypische Einzelsituationen zu reagieren, wie etwa beim Einsatz mobiler Wärmeerzeuger, um den Ausfall einer bestehenden Wärmeversorgung zu überbrücken. 

• Anlagen nach Nr. 1 bis 5 (außer Zementwerke): Frau E. Müller, Tel. +49 9353 793 – 1248, Immissionsschutzrecht@Lramsp.de
• Anlagen nach Nr. 6, 7, 9, 10 und Zementwerke: Herr Baumgart, Tel. +49 9353 793 – 1238, Immissionsschutzrecht@Lramsp.de
• Anlagen nach Nr. 8: Frau J. Müller, Tel. +49 9353 793 – 1246, Immissionsschutzrecht@Lramsp.de
• Feuerungsanlagen: Frau E. Müller, Tel. +49 9353 793 – 1248, Immissionsschutzrecht@Lramsp.de

Die Bundesregierung hat heute im Kabinett auf Vorlage des Bundeswirtschafts- und Klimaschutzministeriums einen Entwurf für das Soforthilfegesetz für Gas und Wärme auf den Weg gebracht. Haushaltskunden sowie Unternehmen mit einem Jahresverbrauch bis zu 1,5 Mio. kWh sollen hiermit im Monat Dezember entlastet werden. Mit diesem Vorschlag setzt die Bundesregierung den ersten Teil der Empfehlungen des Zwischenberichts der von der Bundesregierung eingesetzten ExpertInnen-Kommission Gas und Wärme vom 10. Oktober 2022 um. Die gemeinsame Arbeitsgruppe des Bundeskanzleramts, des Bundesfinanzministeriums und des Bundeswirtschafts- und Klimaschutzministeriums arbeitet mit Hochdruck an der Umsetzung der weiteren Elemente, konkret der Gas- und Strompreise, die in einem nächsten Schritt verabschiedet werden soll. 

FAQ Liste - Soforthilfe im Gas und Wärmebereich (Bundesministerium für Wirtschaft & Klimaschutz)