^24.09.2021

Als erste Bauaufsichtsbehörde in Unterfranken wird das Landratsamt Main-Spessart ab dem 1. Oktober 2021 in die Verordnung über die digitale Einreichung bauaufsichtlicher Anträge und Anzeigen (DBauV) aufgenommen. Das bedeutet, dass Bauanträge nicht mehr nur auf Papier, sondern auch digital eingereicht werden können. „Ich freue mich sehr, dass wir die digitale Bauantragstellung anbieten können“, so Main-Spessarts Landrätin Sabine Sitter, „gerade die Corona-Pandemie hat uns gezeigt, wie wichtig die fortschreitende Digitalisierung der Verwaltung ist.“

„Wir erhalten im Durchschnitt etwa 2000 Bauanträge pro Jahr“, erläutert Tanja Reder, Sachgebietsleiterin Baurecht. Dank des digitalen Verfahrens können Bauanträge nun einfacher gestellt werden. Sowohl für Bürgerinnen und Bürger als auch für beteiligte Planer, Gemeindeverwaltungen und das Landratsamt birgt die Digitalisierung Vorteile: Pläne müssen nicht mehr mehrfach ausgedruckt werden, der Antrag kann digital überstellt werden. Durch die Nutzung der sogenannten „Bürgerauskunft“ kann man den Bearbeitungsstand einsehen oder fehlende Unterlagen nachreichen.

Die Bauämter der Gemeinden und die des Landratsamts können gleichzeitig an dem Bauantrag arbeiten – „was unter Umständen zu einer schnelleren Genehmigung führen kann“, so Reder. Nach wie vor haben Gemeinden zwei und das Landratsamt drei Monate Zeit, um über einen Bauantrag zu entscheiden. Folgten die Fristen bisher nacheinander, laufen sie jetzt parallel. „Wir können beteiligte Fachbehörden viel früher in ein Verfahren einbeziehen“, so Reder. Denn oftmals sind Stellungnahmen von Wasserwirtschaftsamt, Heimatpflege, Denkmalschutz, Straßenbauamt oder Naturschutzbehörde einzuholen.

Wichtige Änderung im Verfahrensablauf
Mit der Aufnahme in die Digitale Bauantragsverordnung kommt es zu einer Änderung im Ablauf: Für Verfahren, in denen das Landratsamt Main-Spessart die abschließende Entscheidung zu treffen hat (Bauanträge, Vorbescheidsanträge, Teilbaugenehmigungsanträge, Anträge über bauordnungsrechtliche Abweichungen, zum Beispiel vom Brandschutz, Abgrabungsanträge), tritt künftig ein Zuständigkeitswechsel bei der Antragstellung ein.
Sowohl digitale als auch papiergebundene Anträge dieser Art sind daher ab 1. Oktober 2021 ausschließlich und nur direkt beim Landratsamt Main-Spessart, Untere Bauaufsichtsbehörde, Marktplatz 8, 97753 Karlstadt einzureichen. Weitere Informationen: www.main-spessart.de/buergerservice/leistungen/32..html?detID=1634

Kommunen bleiben am Verfahren beteiligt
Die Kommunen bleiben jedoch selbstverständlich ein unverzichtbarer Teil des baurechtlichen Genehmigungsverfahrens. Sie werden sofort nach Eingang der Unterlagen digital informiert und um ihr gemeindliches Einvernehmen gebeten. Für Verfahren, in denen eine Gemeinde die abschließende Entscheidung trifft, erfolgt die Antragstellung in Papierform nach wie vor über die Gemeinde. Dies betrifft Genehmigungsfreistellungsanträge, isolierte Abweichungen oder Befreiungen von örtlichen Bauvorschriften. Werden diese Anträge digital gestellt, reicht das Landratsamt sie auch digital weiter.

Bearbeitungsstand ist einsehbar
Eine weitere Neuerung mit Mehrwert für die Bürgerinnen und Bürger sind die erweiterten Möglichkeiten durch Nutzung der sogenannten „Bürgerauskunft“. Sie können nicht nur selbst Einsicht in die eingereichten Unterlagen und den Bearbeitungsstand nehmen. Es ist auch möglich, fehlende Unterlagen über eine Upload-Funktion direkt in das Bauprogramm des Landratsamtes Main-Spessart hochzuladen.

Intelligente elektronische Formulare
Das Bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr hat für neun Bauverfahren intelligente elektronische Formulare, sogenannte „Online-Assistenten“, entwickelt, die ab Oktober auf der Internetseite des Landratsamtes zur Verfügung stehen. Über diese können bauvorlageberechtigte Entwurfsverfasser (zum Beispiel Architekten und Ingenieure) der Behörde ihre baurechtlichen Anträge übermitteln. Auf der Internetseite sind unter anderem auch die wichtigsten Fragen und Antworten zum digitalen Bauantragsverfahren zu finden.

Die Internetseite für Bauanträge ist hier zu finden:
https://www.main-spessart.de/themen/bauen-wohnen/digitaler-bauantrag/index.html