Im Rahmen ihrer Landrätetagung in Berlin haben die bayerischen Landräte versucht, Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, MdB, von den Problemen des ländlichen Raums bei der medizinischen Versorgung zu überzeugen. Dieser zeigte sich offen für die bestehenden Probleme. Für die bayerischen Landräte ist eines entscheidend: die Grund- und Regelversorgung in der Fläche für ihre Bevölkerung aufrechterhalten zu können. Wenn Menschen im ländlichen Raum medizinische Hilfe benötigen, sollen sie diese wohnortnah bekommen. Gesundheitsversorgung ist heute auch ein Standortfaktor. Für die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des ländlichen Raumes ist es unerlässlich, Menschen im ländlichen Raum zu halten und auch neue Bürger für sich zu gewinnen. Das gelingt aber nur dann, wenn es alles vor Ort gibt, was man zum Leben braucht.

Das A und O für den Erhalt der Krankenhäuser ist eine auskömmliche Betriebskostenfinanzierung durch die Kassen. Die sogenannte Schere zwischen Kosten und Erlösen, also den Tarifsteigerungen im Personalbereich, die von den Kassen nicht ausgeglichen werden, ist eine der größten Hürden, um die Krankenhäuser in der Fläche zukunftsfähig aufzustellen. Ursprünglich im Koalitionsvertrag vereinbart war ein vollständiger Ausgleich dieser Kosten. Jetzt heißt es seitens des Bundesgesundheitsministers aber, dass sich dieser Ausgleich nur auf die Pflegekräfte bezieht. Diese sind aber längst nicht der größte Personalkostenblock in den Krankenhäusern. Der Präsident des Bayerischen Landkreistags, Landrat Christian Bernreiter, fordert deswegen, dass die von der Bundespolitik bereits zugesicherte Berücksichtigung der Tarifsteigerungen bei der Betriebskostenfinanzierung der Krankenhäuser nicht allein auf die Pflegekräfte beziehen dürfe. Auch die Tarifsteigerungen für die anderen Berufsgruppen an Krankenhäusern müssten ausgeglichen werden, da ansonsten weitere Betriebskostendefizite anfielen.

Bundesminister Spahn bekannte sich bei der im kommenden Jahr erneut anstehenden Qualitätsdiskussion nicht pauschal zwischen großen und kleinen Krankenhäusern unterscheiden zu wollen. Nicht die Größe eines Hauses und die Menge der erbrachten Leistungen seien allein ausschlaggebend für die Qualität. Für die Patienten komme es darauf an, dass die Qualität der medizinischen Leistung im Ergebnis stimmt. Diese Ergebnisqualität könne unter entsprechenden Rahmenbedingungen durchaus auch in kleineren Häusern erreicht werden. Der Bundesminister will dazu im kommenden Jahr Kriterien entwickeln, die nachvollziehbar und auch messbar sind.

Bundesminister Spahn teilte die Haltung der Landräte und sicherte deren Berücksichtigung bei den nächsten Maßnahmen seines Hauses zu.