Abteilungen und Sachgebiete

Finanzlage; Stellungnahmen

Die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Kommunen spielt sowohl bei haushaltsrechtlichen Genehmigungen als auch bei der Prüfung von Förderanträgen eine Rolle.


Beschreibung

Das kommunale Haushaltsrecht schützt die Kommunen vor finanzieller Überförderung: die dauernde Leistungsfähigkeit der Gemeinden muss erhalten bleiben. Vielfach sind daher Genehmigungen der Rechtsaufsichtsbehörde notwendig, die bei kreisangehörigen Kommunen durch die  staatlichen Landratsämter durchgeführt wird.

Die finanzielle Leistungsfähigkeit ist aber auch bei der Prüfung von Förderanträgen wichtig. Denn Zuwendungen zu Investitionen dürfen nur gewährt werden, wenn die Aufbringung der erforderlichen Eigenleistungen gesichert sind und die Folgekosten die Grenzen der dauernden Leistungsfähigkeit nicht übersteigen.

Das Landratsamt gibt in geeigneten Fällen hierzu Stellungnahme ab.

Für Sie zuständig

Kommunalrecht

Landratsamt Main-Spessart

Marktplatz 8
97753 Karlstadt


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Zu finden in: Zimmer Nr. 006
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