Immissionsschutz; Prüfung und Überwachung von Anlagen

Insbesondere genehmigungsbedürftige Anlagen werden regelmäßig daraufhin kontrolliert, ob sie den Vorschriften entsprechen. Daneben können sie aus besonderem Anlass überprüft werden.


Beschreibung

Unabhängig von der Pflicht eines Anlagenbetreibers zur Eigenüberwachung unterliegen Errichtung und Betrieb von Anlagen der Überwachung durch die zuständigen Behörden (§ 52 und § 52a BImSchG). Zu diesem Zweck haben die Vertreter und Beauftragten der Überwachungsbehörden das Recht zum Betreten der Anlagen, zur Vornahme von Prüfungen sowie ein Auskunftsrecht.

Sicherheitstechnische Prüfungen sowie Prüfungen sicherheitstechnischer Unterlagen können nach § 29a BImSchG angeordnet werden.

Diese Prüfungen sind von Messstellen oder Sachverständigen durchzuführen, die gemäß § 29b BImSchG bekannt gegeben sind. Die speziellen Anforderungen an Messstellen und Sachverständigen sowie zum Bekanntgabeverfahren sind in der Bekanntgabeverordnung (41. BImSchV) enthalten. In Bayern führt das Landesamt für Umwelt diese Bekanntgaben durch und hält darüber auch ein Verzeichnis im Internet bereit.

Die Betriebe selbst haben ggf. Immissionsschutz- und/oder Störfallbeauftragte (§§ 53 - 58d BImSchG) zu bestellen. Näheres regelt die Verordnung über Immissionsschutz- und Störfallbeauftragte (5. BImSchV).

Verstöße gegen die geltenden Bestimmungen und Anordnungen können Ordnungswidrigkeiten (§ 62 BImSchG) oder Straftaten (§§ 324 - 330d StGB) sein.

Rechtsgrundlagen

Umsetzung der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung) - IE-RL:

Für immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftige Anlagen, die der IE-RL unterliegen, ist von der Überwachungsbehörde ein Überwachungsprogramm zu veröffentlichen. Das Überwachungsprogramm für die betroffenen Anlagen im Landkreis Main-Spessart sowie nähere Informationen finden Sie hier:

InformationsblattInformationsblatt, 120 KB
Anlage 1 ÜberwachungsprogrammAnlage 1 Überwachungsprogramm, 42 KB
Anlage 2 BewertungsschemaAnlage 2 Bewertungsschema, 26 KB

Anlage 3 Überwachungsberichte:

SCHWENK Zement KGSCHWENK Zement KG, 223 KB
Düker GmbHDüker GmbH, 225 KB
Kirsch und Sohn GmbHKirsch und Sohn GmbH, 111 KB
Gerresheimer Lohr GmbHGerresheimer Lohr GmbH, 219 KB
HeidelbergCement AGHeidelbergCement AG, 111 KB
Humuswerk Main-Spessart GmbHHumuswerk Main-Spessart GmbH, 112 KB
Erwin Welzenbach Spedition GmbHErwin Welzenbach Spedition GmbH, 183 KB
IMHOF Hartchrom GmbHIMHOF Hartchrom GmbH, 182 KB
Kurtz Eisenguss GmbH & Co. KGKurtz Eisenguss GmbH & Co. KG, 111 KB
Bosch Rexroth AGBosch Rexroth AG, 111 KB

Rechtsbehelf

Verwaltungsgerichtsprozessexterner Link
verwaltungsgerichtliche Klage

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